Mittwoch, 8. Oktober 2014

NABU-Newsletter

Berlin, 08. Oktober 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

diese Woche treffen sich in Südkorea Regierungsvertreter aus aller Welt zur 12. Weltnaturschutzkonferenz. Der NABU, der mit seinem Dachverband BirdLife International direkt vor Ort ist, fordert, endlich vom Verhandeln zum Handeln zu kommen. Die Konferenz muss dafür einen klaren Fahrplan für alle Staaten verabschieden, damit das vor vier Jahren vereinbarte Ziel zum Stopp des Artensterbens bis 2020 noch erreicht werden kann. Denn der gerade veröffentlichte Weltbericht zur Biodiversität zeigt, dass zur Halbzeit bei 55 Messgrößen nur in fünf Fällen genügend Fortschritte festzustellen sind, darunter bei der Ausweisung von Schutzgebieten an Land. Keinerlei Bewegung oder sogar Rückwärtsentwicklungen gibt es zum Beispiel beim Abbau von umweltschädlichen Subventionen wie in der Agrarpolitik. Hier ist auch die EU bisher kaum vorangekommen.

Ob Europa künftig noch eine aktive Vorreiterrolle in der Umweltpolitik auf globaler Bühne übernehmen wird, hängt ganz entscheidend davon ab, inwieweit die fatalen Pläne des neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in den nächsten Tagen und Wochen vom Europaparlament zumindest entschärft werden können. Die erfolgten Anhörungen der designierten Kommissare bestärken den NABU darin, von den Vertretern im Europaparlament dringend die Ablehnung der neuen Kommission zu fordern, solange Jean-Claude Juncker den Umweltschutz nicht fest in Struktur und Arbeitsaufträgen der Kommission verankert. Denn mit Blick auf den Klimawandel und weltweit schwindende Ressourcen ist es unverständlich und umweltpolitisch rückwärtsgewandt, dass diese wichtigen globalen Herausforderungen in der Kommission so einen niedrigen Stellenwert erhalten. Der NABU setzt sich daher in enger Abstimmung mit den großen europäischen Umweltverbänden insbesondere für die Schaffung eines Vizepräsidenten ein, der für Umweltschutz und Nachhaltigkeit zuständig ist.

Ihr Leif Miller
NABU-Bundesgeschäftsführer



Inhalt

1. NABU und andere Umweltverbände fordern Nachbesserungen in der Juncker-Kommission
2. Bundesregierung plant, Fracking zu erlauben
3. Jetzt erst recht! NABU unterstützt selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA
4. Gericht beanstandet Elbvertiefung
5. Ausschreibungsmodelle für Photovoltaik-Freiflächenanlagen müssen naturverträglich entwickelt werden
6. Hauseigentümer ignorieren Energieausweis
7. Trickserei beim Pkw-Kraftstoffverbrauch

NABU-Zahl des Monats Oktober:
12.000 junge Störe in die Ostsee entlassen



Aktuelle Terminhinweise

Seminar Bioenergie und Bioökonomie - Agrarboom ohne Rücksicht auf die Gewässer
03. November 2014, 10 Uhr, Berlin
Weitere Informationen, Anmeldung und Programm

Dialogforum Kreislaufwirtschaft: Wertstoffgesetz und Kunststoffrecycling
26. November 2014, 11 Uhr, Berlin
Weitere Informationen

1. NABU und andere Umweltverbände fordern Nachbesserungen in der Juncker-Kommission

Am 10. September 2014 hat der neue Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, die designierten EU-Kommissare sowie seine Pläne für die nächsten fünf Jahre vorgestellt. Bereits am 11. September protestierten die großen zehn europäischen Umweltverbände ("Green 10"), koordiniert vom NABU-Dachverband BirdLife Europe in einem offenen Brief an Juncker gegen diese Pläne. Die Umweltverbände fürchten, dass die geplante Struktur der neuen Kommission, die Arbeitsaufträge ("mission letters") an die einzelnen Kandidaten sowie die Auswahl der Kommissare eine massive Abwertung des Klima- und Umweltschutzes sowie des Schutzes unseres europäischen Naturerbes darstellen. Weder das Grundprinzip der Nachhaltigkeit, das mit der Europa-2020-Strategie beschlossen wurde, noch das erst im letzten Herbst vom Europäischen Parlament und Ministerrat verabschiedete 7. Umweltaktionsprogramm (UAP) wurden in den Ressortzuständigkeiten der geplanten Vizepräsidenten der Kommission oder im Arbeitsauftrag des Umweltkommissars verankert. Nach einem Proteststurm von Briefen an die Europaabgeordneten stellten sich kurz vor Beginn der Anhörungen der Kandidaten im Europäischen Parlament die Abgeordneten des EP-Umweltausschusses und sogar EP-Präsident Martin Schulz hinter die Kernforderungen der Verbände.

Trotz erheblicher Kritik an dem maltesischen Kandidaten für das Amt des Umweltkommissars, Karmenu Vella, wurde dieser nach seiner Anhörung im Umwelt- und Fischereiausschuss des EP am 29. September bestätigt. Allerdings haben die Abgeordneten ihm ein klares Bekenntnis abgerungen, bei Verstößen gegen EU-Recht wie die Vogelschutzrichtlinie gegen sein eigenes Land genau so streng vorzugehen wie gegen jeden anderen Mitgliedstaat. Es ist die Aufgabe der Kommission als "Hüterin der Verträge" darüber zu wachen, dass die Mitgliedstaaten die von ihnen und dem EP verabschiedeten Gesetze auch einhalten. Zudem verlangen die Abgeordneten, dass Kommissionspräsident Juncker das 7. UAP im Portfolio von Vella sowie das Nachhaltigkeitsprinzip im Arbeitsauftrag des designierten Vizepräsidenten Jyrki Katainen (Finnland) verankert, bevor das Parlament der neuen Kommission am 22. Oktober seine Zustimmung erteilt. Inzwischen (Stand vom 8. Oktober) "wackeln" einige Kandidaten aus Junckers Team, so dass sich das Verfahren noch hinziehen könnte. Das Parlament als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger hat es in der Hand, dafür zu sorgen, dass der Klima- und Umweltschutz in der neuen EU-Kommission nicht unter die Räder kommt - im Interesse unserer, vor allem aber auch künftiger Generationen!

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Die offenen Briefe, die Green 10-Forderungen und weitere Informationen

2. Bundesregierung plant Fracking zu erlauben

Laut einem Bericht von Bundesumwelt- und Bundeswirtschaftsministerium plant die Bundesregierung, Fracking in weiten Landesteilen und sogar in Natura-2000-Gebieten zu genehmigen. Auch die Anwendung der Technologie in konventionellen und unkonventionellen Lagerstätten sowie die Verpressung von giftigem Lagerstättenwasser soll erlaubt bleiben, selbst in der Umgebung von öffentlichen Wasserentnahmestellen und Produktionsstandorten von Lebensmitteln. Der Einsatz wassergefährdender Frackflüssigkeiten wird ebenfalls nicht ausgeschlossen. Bundeswirtschaftsminister Gabriel und Bundesumweltministerin Hendricks hatten sich vor der Sommerpause auf Eckpunkte zur umstrittenen Förderung von Erdgas aus konventionellen und unkonventionellen Lagerstätten geeinigt.

Dem NABU gingen die Vereinbarungen jedoch nicht weit genug. Jetzt lässt der Bericht der Ministerien vermuten, dass die vereinbarten Eckpunkte zugunsten der Industrie sogar noch aufgeweicht werden. Gemeinsam mit dem Verband Kommunaler Unternehmen diskutierte der NABU zusammen mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, wie die Gefahren und Risiken zur Förderung von Erdgas gebannt werden können. Dazu gehören auch die Bergbaufolgeschäden, die jüngst in Niedersachsen zu Tage getreten sind. Eine Untersuchung des epidemiologischen Krebsregisters Niedersachsen im Auftrag des Landkreises Rotenburg/Wümme hat ergeben, dass Männer in der Samtgemeinde Bothel deutlich häufiger an Leukämie erkranken als anderswo. So besteht die Befürchtung, dass die Krebsfälle mit der jahrzehntelang praktizierten Erdgasförderung zusammenhängen. Aus NABU-Sicht ist es absolut inakzeptabel und grob fahrlässig, weiter über die Ausbeutung von unkonventionellen Lagerstätten mit Hilfe der Fracking-Technologie nachzudenken, wenn die Folgen der konventionellen Förderung nicht kontrolliert werden können.

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Parlamentarischer Abend zum Thema Fracking
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3. Jetzt erst recht! NABU unterstützt selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

Völlig überraschend hat die EU-Kommission die Europäische Bürgerinitiative (EBI) "STOP TTIP", die vom NABU und knapp 250 weiteren europäischen Organisationen getragen wird, abgelehnt. Für die Initiatoren der EBI ist klar, dass dies aus rein politisch motivierten Gründen geschieht. Deswegen kündigt das Bündnis Rechtsmittel gegen das Urteil an und wird vor dem EuGH klagen.

Nicht nur rechtlich, auch politisch geht der Schuss der EU-Kommission nach hinten los: Die Initiatoren der EBI haben sich dafür entschieden, den Protest nun umso stärker zu führen und die Bürgerinnen und Bürger in der EU gegen die mögliche Deregulierung und Senkung von Umwelt- und Verbraucherstandards, die durch die Freihandelsabkommen TTIP und CETA durchgesetzt werden sollen, zu sensibilisieren. Außerdem wird die Unterschriftensammlung für die Initiative auch ohne Anerkennung der Kommission durchgeführt und somit gezeigt, dass sich die Bevölkerung gegen die weitere Stärkung wirtschaftlicher Interessen gegenüber dem Allgemeinwohl, gegen intransparente Verhandlungsprozesse und gegen die Zulassung von Risikotechnologien ausspricht.

Am 11. Oktober 2014 findet daher ein europaweiter dezentraler Aktionstag gegen TTIP und CETA statt mit vielen Veranstaltungen auch in deutschen Städten. Ab sofort kann man zudem durch eine Unterschrift die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "STOP TTIP" unterstützen.

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4. Gericht beanstandet Elbvertiefung

Die endgültige gerichtliche Entscheidung über die geplante Elbvertiefung verzögert sich erneut. Einerseits will der zuständige 7. Senat des Bundesverwaltungsgerichts eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum EU-Wasserrecht abwarten, der im Frühjahr 2015 ansteht. Andererseits bemängelten die Leipziger Richter erhebliche Planungsdefizite bei der Berücksichtigung von Umwelt- und Naturschutzregelungen. Die Hinweise der Richter bedeuten, dass die zuständigen Behörden erneut erheblich nachbessern müssen, wenn sie eine Aussicht auf Erfolg vor Gericht haben wollen.

Die im "Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe" zusammengeschlossenen Verbände sehen sich durch die Leipziger Entscheidung bestätigt. Der Verlauf des gesamten Planungsverfahrens seit 2007 zeigt, wie nötig es ist, die deutsche Flusspolitik neu auszurichten. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich bereits im Jahr 2000 verpflichtet, bis zum Jahr 2015 einen "guten ökologischen Zustand" der Gewässer wiederherzustellen. Davon sind alle stark befahrenen Flüsse in Deutschland weit entfernt. Weitere Vertiefungsarbeiten in der Elbe würden ein Einhalten des gesetzlichen Verbesserungsgebotes verhindern. "Deswegen ist es unser Anspruch, die Situation der zu verbessern, so wie es das europäische Wasserrecht vorsieht", resümiert Alexander Porschke, Vorsitzender des NABU-Landesverbandes Hamburg.

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5. Ausschreibungsmodelle für Photovoltaik-Freiflächenanlagen müssen naturverträglich entwickelt werden

Das Bundeswirtschaftsministerium entwickelt derzeit unter Einbeziehung verschiedener Akteure aus Verbänden und Bundesländern ein Konzept für die Umgestaltung des Strommarkts im Zuge der Energiewende. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Rahmen ein Eckpunktepapier für ein Ausschreibungsdesign für Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Kritikpunkte waren insbesondere die fehlende Berücksichtigung der Akteursvielfalt und die bei der Förderung zu berücksichtigenden Flächenkategorien. Leider fanden entsprechende Einwände keinen Eingang in das überarbeitete Eckpunktepapier.

Schwerpunkte der NABU-Stellungnahme bilden die dringend notwendigen naturschutzfachlichen Ausschlusskriterien (Naturschutzgebiete, Nationalparke und Natura-2000-Gebiete) und die Schaffung der Voraussetzungen für eine breite Beteiligung durch verschiedene Akteure an den Ausschreibungsverfahren. Der NABU verweist zudem darauf, dass die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Berücksichtigung der Umweltbelange und zur Schaffung von Akzeptanz dringend geboten ist.

Noch wurde kein Verordnungsentwurf zum Ausschreibungsdesign für Photovoltaik-Freiflächen-anlagen vorgelegt. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums soll die Verordnung voraussichtlich bis Dezember vorliegen, wie es auch in der 10-Punkte-Energie-Agenda vorgesehen ist. Demnach sollen Ende Oktober/ Anfang November die Verbände nochmals beteiligt werden.

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6. Hauseigentümer ignorieren Energieausweis

Seit dem 1. Mai gilt die neue Energieeinsparverordnung (EnEV) 2014. Das Bündnis Energieausweis, dem auch der NABU angehört, hat unter Federführung des Deutschen Mieterbundes eine Stichprobe zur Vorlagepflicht für Energieausweise bei Wohnungsbesichtigungen in sechs deutschen Städten durchgeführt. Insgesamt wurden 77 Wohnungen in Berlin, Stuttgart, Wiesbaden, Hannover, München und Dresden besichtigt. Die Ergebnisse der Stichprobe sind enttäuschend. Lediglich acht Ausweise wurden ohne Nachfrage vorgelegt. 54 Wohnungen konnten auch auf Nachfrage keinen Energieausweis vorlegen. Besonders bedenklich scheint dieses Ergebnis, da fast drei Viertel der besichtigten Wohnungen von Maklern angeboten wurden.

Der NABU begrüßt ausdrücklich die neue Vorlagepflicht bei Wohnungsbesichtigungen. Dennoch wird durch die bisherige Rechtslage das Potential des Instruments Energieausweis nicht ausgeschöpft. Die Vorlagepflicht verbessert zwar die Transparenz für die Mieter und Kaufinteressenten. Die Vorlage allein gewährleistet aber noch keine Vergleichbarkeit. Gemeinsam mit dem Bündnis Energieausweis fordert der NABU daher einen Energieausweis, der vergleichbare Ergebnisse zur energetischen Beschaffenheit des Gebäudes liefert und rechtlich belastbar ist. Das bedeutet die Abkehr vom Dualismus des Verbrauchs- und Bedarfsausweises und ein einheitliches Berechnungsverfahren für den Bedarfsausweis. Ziel muss sein, neben Lage und Preis die energetische Beschaffenheit von Häusern und Wohnungen zu einem echten Marktkriterium zu machen.

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7. Trickserei beim Pkw-Kraftstoffverbrauch

Jeder Autofahrer kennt das Phänomen: Die Verbrauchsangaben der Hersteller und damit deren CO2-Ausstoß passen selten mit dem Realverbrauch der Autos zusammen. Was den Geldbeutel stärker als versprochen belastet, bedeutet vor allem aber, dass die Klimaschutzversprechen der Autoindustrie zunehmend ins Leere laufen. Insbesondere der Trend zu geländegängigen, großen Fahrzeugen führt dazu, dass die Abweichungen immer stärker zu Buche schlagen. Während die Verbrauchsunterschiede bei den so genannten SUVs und Vans bis Tempo 100 noch im Rahmen sind, klafft bei höheren Geschwindigkeiten eine riesige Lücke, da sich deren Windwiderstandsbeiwert aufgrund der Karosserieform deutlich verschlechtert.

Die Forschungsorganisation International Council on Clean Transportation (ICCT) veröffentlichte nun eine Studie, bei der sie den Kraftstoffverbrauch von rund 540.000 Pkw untersucht hat. Die Studie offenbart eine wachsende Diskrepanz zwischen offiziellen Herstellerangaben und realem Verbrauch auf der Straße. Die von den Forschern ermittelten tatsächlichen Pkw-Verbrauchswerte lagen durchschnittlich knapp 40 Prozent über den ermittelten Normwerten der Hersteller. Dies bedeutet, dass auch die Klimagasbelastung um 40 Prozent über dem erlaubten Wert liegt.

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NABU-Pressemitteilung

NABU-Zahl des Monats Oktober:

12.000 junge Störe in die Oder entlassen

Mehr als 12.000 junge Störe wurden vom NABU Ende September in die Oder entlassen. Ziel ist die Wiederansiedlung des Baltischen Störs im Einzugsgebiet der Ostsee. Drei Monate lang war das historische Bruthaus der Teichwirtschaft Blumberger Mühle im brandenburgischen Angermünde das Zuhause für tausende junger Störe. So lange dauert die Aufzucht von der nur wenige Millimeter großen Larve bis zur Besatzgröße von etwa zehn Zentimetern Körperlänge.

Die Tiere wachsen in den kommenden acht bis zehn Jahren heran, während sie ihren Weg in die Ostsee finden. Mit den ersten Rückkehrern ist frühestens 2020 zu rechnen. Im kommenden Jahr sollen mindestens 20.000 weitere Jungstöre in die Oder entlassen werden.

Ende der 1960er Jahre wurde der letzte Baltische Stör oder auch Atlantische Stör (Acipenser oxyrinchus) genannt in der Oder gefangen. Fischerei, Gewässerverschmutzung und die Verbauung der Flüsse haben die einst reichen Bestände ausgelöscht. In den vergangenen acht Jahren haben Fischereibiologen und Naturschützer bereits 750.000 Störe in die Zuflüsse der Ostsee entlassen, um den wohl ursprünglichsten aller Knochenfische zurückzuholen.

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NABU-Infopapier und weitere Projekt-Informationen

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